Anwalt Abwehr von Abmahnungen

Abmahnungen stellen ein fundamentales Instrument in verschiedensten Rechtsgebieten dar, um gewisse Unterlassungsansprüche durchzusetzen. Im Bereich des IT-Rechts wird dieser besonders bei Verletzung des Urheber- und Markenrechts sowie bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht eine große Bedeutung zuteil.

Was genau versteckt sich hinter einer Abmahnung?

Mit einer Abmahnung fordert der Abmahnende den Rechtsverletzer zum Unterlassen eines bestimmten rechtswidrigen Verhaltens auf. Dabei umfasst die Abmahnung normalerweise einen Verstoß gegen Rechte des Abmahnenden. Im Vergleich zu einem Gerichtsverfahren dient sie als einfache und kostengünstige Alternative, um Rechtsverstöße auszuräumen.

Der Rechtsverletzer wird durch die Abmahnung aufgefordert, die Rechtsverletzung umgehend zu beseitigen und zukünftig zu versprechen, gleichartige Verstöße zu unterlassen. Hierfür ist der Abmahnung stets eine Unterlassungserklärung beigefügt, welche innerhalb einer bestimmten Frist durch den Abgemahnten unterzeichnet werden soll. Unterzeichnet der Rechtsverletzer diese, verspricht er, der Aufforderung nach Unterlassung künftig nachzukommen. Sonst erfolgt zumeist die Androhung gerichtlicher Maßnahmen.

Eine Abmahnung muss stets die genaue Handlung, die der Abgemahnte für die Zukunft zu unterlassen hat, beinhalten. Auch müssen Angaben zum Verletzten, wie Name und ggf. Firma, erfolgen und die begangene bzw. vorgeworfene Rechtsverletzung muss genau betitelt werden.

Häufige Fehler in der Unterlassungserklärung

Häufig sind die Unterlassungserklärungen viel zu weit gefasst. Sie enthalten oftmals ein Schuldeingeständnis, überhöhte Abmahnkosten, keine exakte Beschreibung der zu unterlassenen Handlungen, sowie künftig zu unterlassene Handlungen, die in keinem Bezug mit der vorgeworfenen Rechtsverletzung stehen. Daher wird von einem Unterschreiben der Erklärung abgeraten.

Wie sollten Sie auf eine Abmahnung reagieren?

Wichtig ist, die Abmahnung nicht einfach zu ignorieren. Selbst wenn Sie diese für unbegründet halten, sollten Sie auf diese reagieren. Sonst droht seitens des Abmahnenden die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens. Für Ihre Person oder Ihr Unternehmen ist dies gleichbedeutend mit erheblichen Kosten.

Sie sollten versuchen, ruhig zu bleiben und nicht Panik zu verfallen. Geben Sie den Rechtsverstoß nicht ohne vorherige Prüfung zu. Auch die Unterzeichnung sowie die Bezahlung der Abmahnkosten sollte niemals ungeprüft erfolgen. Setzen Sie sich lieber mit Ihrem Rechtsanwalt in Verbindung und lassen Sie sich fachkundig beraten.

Ihr Anwalt für Wettbewerbsrecht in Eisenach

Die Rechtsanwälte der Kanzlei Maurer und Möbius in Eisenach sind Experten für IT-Recht und der Abwehr von Abmahnungen. Sie stehen Ihnen gerne zur Seite und helfen Ihnen, Ihre Rechte durchzusetzen. Vereinbaren Sie jetzt ein unverbindliches Erstberatungsgespräch mit unseren Fachanwälten für IT-Recht.

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