Anwalt Aufhebungsverträge

Ein Aufhebungsvertrag (auch als Aufhebungsvereinbarung bezeichnet) kommt zustande, wenn die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses vorliegt. Diese Thematik wird dem Rechtsgebiet des Arbeitsrechts untergeordnet. Voraussetzung für einen Aufhebungsvertrag ist die gegenseitige Einvernehmung zwischen dem Arbeitgeber und dem jeweiligen Arbeitnehmer. Das Ziel der Ausstellung eines solchen Vertrages ist der Verzicht des Arbeitnehmers auf die sogenannte Kündigungsschutzklage. Im Gegenzug erhält dieser vom Arbeitgeber eine Abfindung, ein wohlwollendes Arbeitszeugnis oder eine Freistellung bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Zu Beachten ist, dass ein Aufhebungsvertrag nicht mit einem Abwicklungsvertrag gleichzusetzen ist, da dieser eine bereits erfolgte Kündigung voraussetzt. 

Aufhebungsverträge weisen situationsbedingt für beide Parteien, also für den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer Vorteile auf: Im Falle einer betriebsbedingten Kündigung ist der Arbeitgeber nicht mehr dazu verpflichtet, die Bedingungen dieser zu erfüllen, da sämtliche Vorschriften ausschließlich bei der einseitigen Kündigung gelten. 

Im Gegenzug hat der Arbeitnehmer mit einem Aufhebungsvertrag die Möglichkeit, eine verhaltensbedingte Kündigung diskret abzuwickeln, wenn ein berechtigter Vorwurf aufgrund eines Fehlerverhaltens zur ordentlichen oder fristlosen Kündigung vorliegt. Der Arbeitnehmer hat außerdem die Möglichkeit, das Arbeitsverhältnis vorzeitig zu beenden, ohne vorgeschriebene Kündigungsfristen einzuhalten. 

Dringend zu Beachten ist, dass man sich nicht vorschnell für einen Aufhebungsvertrag entscheiden sollte, da das Risiko einer Sperrzeit für den Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht. Insbesondere bei entsprechenden Abfindungsvereinbarungen oder Kündigungsklauseln ist dies hervorzuheben. Bei Abgeltungsklauseln in Aufhebungsverträgen ist ebenfalls Vorsicht geboten, da meist das Ziel besteht, sämtliche gegenseitige Ansprüche zu beseitigen. Drängt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages, kann dieser selbstverständlich angefochten werden. Die Beweislast der Nötigung liegt hierbei beim Arbeitnehmer. 

Ihr Rechtsanwalt für Aufhebungsverträge in Eisenach

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