Rechte und Pflichten der Arbeitgeber

Für beide Vertragspartner entstehen mit dem Abschluss des Arbeitsvertrages Haupt- und Nebenpflichten

Die Hauptpflicht des Arbeitgebers ist die Vergütungspflicht, die das Gegenstück zur Arbeitspflicht des Arbeitnehmers bildet. Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem Arbeitsvertrag oder bei Tarifbindung nach dem Tarifvertrag. Der Arbeitnehmer ist vorleistungspflichtig. Das bedeutet, die Vergütung ist nach der Leistung des Dienstes zu zahlen. Abweichende Vereinbaren, wie zum Beispiel Vorschüsse sind zulässig. Als wirtschaftliche Existenzgrundlage ist das Arbeitsentgelt durch Pfändungsgrenzen und -ausschlüsse geschützt. 

Die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers ist zeitbezogen und somit grundsätzlich nicht nachholbar. Eine Nichtleistung führt aufgrund des Fixschuldcharakters zur Unmöglichkeit, sodass der Arbeitnehmer von seiner Leistungspflicht befreit ist. Eine Nichtleistung der Arbeitsleistung führt zum Wegfall der Vergütungspflicht des Arbeitgebers. Der Arbeitgeber ist, ungeachtet der Vergütungspflicht, von der Beschäftigungspflicht befreit, wenn berechtigte Interessen seinerseits entgegenstehen.

Folgende abweichende Regelungen kommen in Betracht:

  • Entgeltfortzahlung an gesetzlichen Feiertagen
  • Entgeltfortzahlung für sechs Wochen bei unverschuldeter Krankheit
  • Entgeltfortzahlung bei Annahmeverzug des Arbeitgebers
  • Entgeltfortzahlung bei vom Arbeitgeber zu vertretender Unmöglichkeit
  • Entgeltfortzahlung in Fällen des Betriebsrisikos
  • Entgeltfortzahlung bei unverschuldeten Gründen des Arbeitnehmers für verhältnismäßig kurze Zeit
  • Entgeltfortzahlung bei gesetzlicher Freistellung 

Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, dem Arbeitnehmer bezahlten Urlaub zu gewähren.

Das Gegenstück zu den Treuepflichten des Arbeitnehmers bilden die Fürsorgepflichten des Arbeitgebers. 

  • Gesundheits- und Arbeitsschutz
  • Schutz der allgemeinen Persönlichkeitsrechte
  • Schutz des Eigentums des Arbeitnehmers im Betrieb

Der Arbeitgeber hat gegenüber seiner Arbeitnehmer die Pflicht, keine falschen Auskünfte zu erteilen. 

Ihr Rechtsanwalt für Arbeitgeber

Fühlen Sie sich als Arbeitgeber in Ihren Rechten eingeschränkt oder wurde in Ihrem Unternehmen gegen Pflichten verstoßen? Die Rechtsanwälte Maurer & Möbius in Eisenach beraten Sie umfassend zu Ihren Rechten und Pflichten als Arbeitgeber. Wir nehmen uns Ihrem Fall individuell an, beraten Sie umfassend zur Sachlage und vertreten Sie im Streitfall vor Gericht. 

Rufen Sie unverbindlich an und vereinbaren Sie einen Termin zur anwaltlichen Beratung. 

 Unverbindliche Anfrage